Im Folgenden finden Sie Aktuelles aus der Kategorie Politik. Wir informieren Sie mit den wichtigsten Nachrichten über das politische Geschehen in Deutschland und der Welt.
Bundespräsident Christian Wulff ist zurückgetreten
Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Rücktritt erklärt. Das teilte das Staatsoberhaupt am Freitag im Schloss Bellevue in einer Erklärung mit.
Am Donnerstagabend hatte die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragt. Die Behörde will wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung gegen den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten ermitteln.
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Dass gegen einen amtierenden Bundespräsidenten ermittelt wird, ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Zuletzt war auch in der schwarz-gelben Koalition der Druck auf Wulff gewachsen. So rechnete der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Meister, mit der Aufhebung von Wulffs Immunität.
"Die Frage ist dann, ob Christian Wulff glaubt, damit umgehen zu können, das muss er aber selbst beantworten", sagte Meister dem "Tagesspiegel". Führende Vertreter der Opposition hatten Wulff offen zum Rücktritt aufgefordert. Wulff war seit Juni 2010 Bundespräsident.
©dts Nachrichtenagentur
Foto: Wilson Dias/Agencia Brasil, Creative Commons 2.0, über dts Nachrichtenagentur
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