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Bielefelder Blatt / Regionales / Absurdes Theater für eine absurde Autobahn

Absurdes Theater für eine absurde Autobahn

Bielefeld / Halle - Als „absurdes Theater für eine absurde Autobahn“ kritisiert das OWL-Bündnis gegen überflüssigen Straßenbau die Kampagne „A 33 sofort“. „Es ist unfassbar“, so Bündnis-Sprecherin Marion Ernsting aus Steinhagen, „wie hier mit Hilfe von bezahlten Werbefachleuten fragwürdige Aktionen mit viel Medienrummel inszeniert werden.“

Marion Ernsting fordert die Pro-A 33-Akteure daher auf, sich lieber für eine wirksame Bremse des ständig steigenden LKW-Verkehr einzusetzen - und zwar bundesweit. Denn dafür brauchen gute Konzepte wie der "Masterplan Güterverkehr und Logistik" der Bundesregierung unbedingt Rückendeckung. Dieses Papier wurde von 700 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Gewerkschaften, VCD und Umweltverbänden zusammen mit der Verkehrswirtschaft in einem zweijährigen Diskussionsprozess erarbeitet, am 16. Juli 2008 durch das Kabinett verabschiedet - und anschließend durch den Druck von Lobby-Organisationen wie IHK und Transportverbänden bis zu Unkenntlichkeit verwässert! Das müsse einem angesichts des aktuellen Aufstands pro A 33 doch bekannt vorkommen.

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Die Kampagne Pro A 33 sollte sich nach Ansicht von Marion Ernsting deshalb besser auf Ziele für Morgen konzentrieren: „Was könnten diese Leute mit ihrem Einfallsreichtum alles erreichen, wenn sie sich beispielsweise für Güter rauf auf die Bahn und für die längst fällige Modernisierung des Bahnsystems einsetzen würden." Stattdessen stecke der von öffentlichen Würdenträgern und Unternehmern gegründete Verein „A 33 sofort“ viel Kraft und öffentliche Gelder in eine völlig unnötige Kampagne für eine längst beschlossene Sache.

Sinnvoll für uns und nachfolgende Generationen wäre nach ihrer Ansicht, die leidvollen Erfahrungen der Verkehrsbelastung in eine Kampagne für eine menschen- und umweltfreundliche Mobilität einzubringen, die mit dem vorhandenen 600 000 km langen Straßennetz auskommt und ein weiteres Zubetonieren unserer Landschaft vermeidet.

Dabei müsse man den Hintergrund der Verkehrsproblematik in Halle und anderswo im Auge behalten: "Wer fordere denn vor allem mehr Straßen und hier insbesondere die A 33? Die IHK und verschiedene Unternehmen." Warum das so ist, macht Ostwestfalens IHK Geschäftsführer Thomas Niehoff kürzlich deutlich. Er fordert die A 33 als notwendigen Teil des transeuropäischen Netzes ein, die die Region mit Tschechien, Österreich und dem Balkan verbinde.

Für Marion Ernsting ist damit der Gipfel der Absurdität erreicht: „Die Wirtschaft verursacht erst den LKW-Verkehr, der angeblich die A 33 so unverzichtbar macht. Und dann spannt sie die Menschen, die unter diesem Verkehr leiden, für ihre Zwecke ein: Die müssen dann auf die Straße und unter Anleitung demonstrieren, damit für ein Verkehrsmodell von gestern doch noch hunderte von Millionen an Steuergeldern lockergemacht werden. Uns soll doch keiner weismachen, dass die IHK sich allein für den Schutz der Bürger in Halle so mächtig ins Zeug gelegt hätte."

Auch die Art und Weise, in der Menschen für die Zwecke des pro A 33-Vereins instrumentalisiert werden, verurteilt das OWL-Bündnis gegen Straßenbau ganz entschieden: Da lasse ein Textilunternehmer wie Gerry Weber seine Mitarbeiter offenbar in bezahlter Arbeitszeit mit demonstrieren und fordere Unternehmerkollegen auf, diesem Beispiel zu folgen. Da gebe das Gymnasium in Halle den Schülern „demo-frei“, und ein Vize-Bürgermeister versuche sogar, Kindergartenkinder für diesen Zweck einzuspannen. Die Demo-Schilder werden von Profis entworfen, die Demo-Organisation übernehmen Beamte der Stadt Halle. Und ein städtischer Marketing-Beauftragter steuere eine regelmäßige Mail-Aktion an 100 deutsche Spitzen-Politiker.

Marion Ernsting: "Hier soll mit fünfstelligen Beträgen aus den leeren öffentlichen Kassen und professioneller Hilfe der Bürger einseitig manipuliert werden, anstatt mit ihm im Dialog Umwelt- und Klima schonende Formen der Mobilität zu diskutieren und dafür zu werben. Das wäre gemeinnützig. Die jetzt verschwendeten öffentlichen Gelder werden mit Sicherheit an anderen Stellen fehlen."

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